Die Genossen beteiligen sich nicht mehr an Kundgebungen des Bündnisses „Alzey gegen Rechts“. Damit reagiert der SPD-Ortsverein auf die Beleidigung von Polizisten durch...
ALZEY. Die SPD wird sich vorerst nicht mehr an Kundgebungen des Bündnisses „Alzey gegen Rechts – bunt statt braun“ beteiligen. Mit dieser Reaktion distanzieren sich die Sozialdemokraten der Volkerstadt von der Konfrontation einzelner Demonstranten aus dem linken Spektrum mit der Polizei, in deren Verlauf Polizisten mit dem Zeigen des erhobenen Mittelfingers beleidigt wurden (die AZ berichtete). Im Bündnis selbst wollen die Genossen jedoch bleiben, um dort zu erreichen, dass der Zusammenschluss zu einem breiten, von der Bürgerschaft getragenen Zusammenschluss wird.
Kübler: Nicht an Absprachen im Vorfeld gehalten
„Wir lehnen verbale Attacken der Linksjugend und weiterer Demonstranten gegen die Polizei strikt ab“, macht Klaus Kübler deutlich. Das SPD-Ausschussmitglied sprach in seiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied der sozialdemokratischen Arbeitnehmergemeinschaft AfA bei der Kundgebung auf dem Kronenplatz. Im Bündnis habe man klar vereinbart, dass man auch keine direkte Konfrontation mit der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ wolle; schon gar nicht eine Auseinandersetzung mit der Polizei. „In meinem kurzen Beitrag hatte ich darauf hingewiesen, dass die meisten Polizisten durch ihre Mitgliedschaft in der Gewerkschaft GdP auch Teil des DGB sind und ich es daher für richtig halte, dass bei einer Veranstaltung, zu der der DGB aufgerufen hat, den Absprachen und den Anweisungen der Polizei gefolgt wird“, sagt Kübler. Doch diese Bitte hätten leider nicht alle Kundgebungsteilnehmer respektiert.
Ein Teil von ihnen ist nicht wie geplant vom Kronenplatz aus mit zur zweiten Kundgebung des Bündnisses auf den Roßmarkt gegangen, sondern hat versucht, die Kundgebung der Rechten auf dem Parkdeck mit Sprechchören, Pfeifen und Huptönen zu stören. Ein Verhalten, das Kübler ablehnt. „Ich vermisse dabei den Respekt vor dem grundgesetzlich verbrieften Versammlungsrecht. Auch wenn das geistiger Dünnschiss ist, den die Rechten da von sich geben, haben sie das Recht, sich zu versammeln. Das ist Demokratie, auch wenn es schwer fällt, das zu akzeptieren“, sagt der Sozialdemokrat.
Natürlich gelte es Flagge gegen Rechts zu zeigen, doch von gegenseitigem Anbrüllen, wie nun auf dem Parkdeck geschehen, halte die SPD nichts. Laut Kübler gibt es schon seit längerer Zeit Dissonanzen im Bündnis, die durch die Linksjugend dort hineingetragen würden. Was die häufigen Aufmärsche der Rechtsextremen betrifft, sei man sich im Bündnis auch einig, dass man nicht immer nur darauf mit Gegenkundgebungen reagieren wolle, sondern selbst mit Veranstaltungen klare Signale setzen müsse.
DGB-Kreisvorsitzender Ulrich Feuerhelm, der als Sprecher des Bündnisses gegen Rechts Organisator der Gegenkundgebung war, ist alles andere als begeistert von der Aktion einzelner Demonstranten. Was dort auf dem Parkdeck geschehen sei, sei nicht in seinem Sinne und habe nichts mit dem Bündnis zu tun. Denn bei den Besprechungen im Vorfeld sei klar vereinbart worden, dass man keine direkte Konfrontation wolle. An diesen Gesprächen habe auch die Linksjugend teilgenommen. „Wenn ich dabei gewesen wäre, hätte ich versucht, mäßigend einzuwirken“, sagt Feuerhelm, „andererseits bin ich aber auch nicht der Zuchtmeister und Kindergärtner von allen.“ Was dort auf dem Parkdeck geschehen sei, habe nichts mit dem Bündnis zu tun. Feuerhelm will die Vorkommnisse beim nächsten Treffen thematisieren.
Linksjugend: Protest „hat sich so ergeben“
Für die Linksjugend stellt deren Gründungsmitglied Thomas Kluba fest, dass das unmittelbare Zusammentreffen mit den Rechten auf dem Parkdeck von der Linksjugend nicht initiiert worden sei. „Das hat sich so ergeben“, sagt Kluba. Dass dort Polizisten beleidigt worden seien, finde er nicht gut. Er könne sich aber vorstellen, dass in der konkreten Situation durch Provokationen der Neonazis Emotionen hochgekocht seien. „Doch den Mittelfinger gegen die Polizisten zu strecken, das lehne ich ab, da es keinen Sinn macht“, unterstreicht Kluba.
Zum Rückzug der SPD von den Kundgebungen meint Kluba, dass die Sozialdemokraten wie auch andere große Parteien dabei bislang ohnehin nur schwach vertreten gewesen seien. „Schade, dass die SPD diese Konsequenz nun gezogen hat“, so der Vertreter der Linksjugend.
Von Thomas Ehlke