Hausdurchsuchung in Alzeyer Problemhäusern

ALZEY - Zum dritten Mal innerhalb eines Jahres hat die Polizeiinspektion Alzey am frühen Dienstagmorgen sogenannte Problemhäuser in Alzey ins Visier genommen, darunter vor allem ein Gebäude in der Spießgasse. Um sechs Uhr begannen entsprechende Durchsuchungen. Auslöser war eine Strafanzeige des Jobcenters Alzey-Worms. Die Ermittlungsbehörden gingen daraufhin seit Mitte letzten Jahres dem Verdacht nach, mehrere Vermieter würden in Alzey Wohnraum zu deutlich überhöhten und in einem auffälligen Missverhältnis zur Leistung stehenden Preisen vermieten. Auch würden offenbar Mietverträge geschlossen, die nicht den tatsächlichen Wohnverhältnissen entsprechen. Die Verträge wurden dann den Sozialbehörden in betrügerischer Absicht vorgelegt, damit diese die Mietkosten erstatten.

Die nunmehr dritte Durchsuchung richtete sich, so teilte die Polizei dann am Dienstagnachmittag mit, gegen zwei Beschuldigte, die mindestens ein Einfamilienhaus in Alzey als Wohnraum in der geschilderten Weise vermieten. Die Verträge, die den Ermittlungsbehörden bekannt sind, sind auf Ein-Zimmer-Wohnungen mit Küche und Bad ausgestellt. Kostenpunkt: monatlichen 490 Euro. Die Vermieter legten diese Verträge teilweise dem zuständigen Jobcenter vor, als Beleg für die Miete, die sie aus Transferleistung erhalten. Das Jobcenter übernahm daraufhin die Mietzahlungen.

Ermittlungen im Zusammenhang mit anderen „Problemhäusern“

Tatsächlich stellte sich heraus, dass die Häuser überbelegt sind. So wurde ein Einfamilienhaus an bis zu acht Personen vermietet. Auch der erhöhte Mietzins hatte in Alzey für öffentliche Aufmerksamkeit gesorgt. Mitarbeiter des Jobcenters hatten daraufhin im vorletzten Jahr die Häuser teilweise besichtigt. Die Folge: Das Jobcenter erstattete bei der Staatsanwaltschaft Mainz Anzeige. Durch die bisherigen Ermittlungen im Zusammenhang mit den anderen „Problemhäusern“ wurde die Polizei nun auch auf das Wohnhaus in der Spießgasse aufmerksam.

Die Staatsanwaltschaften Mainz und Koblenz hatte deshalb Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt, die am Dienstag in Alzey und München vollstreckt wurden, heißt es in der Pressemitteilung. Im Einsatz waren rund 20 Polizeibeamte, ein Staatsanwalt sowie Mitarbeiter der Ausländerbehörde, des Ordnungsamtes, des Jobcenters und der Finanzverwaltung. Sie stellten eine Vielzahl von Unterlagen sicher, deren Auswertung laut Polizei wieder längere Zeit in Anspruch nehmen werde.

Professionelle und organisierte Zusammenarbeit

Die Zweite Beigeordnete der Stadt, Natalie Bauernschmitt, war mit dabei. Sie berichtet von einer besonders groß angelegte Aktion, an der erstmals auch mehrere Steuerfahnder teilnahmen. „Unter anderem ging es um falsche Abrechnungen gegenüber dem Jobcenter, wenn etwa ein Zimmer in einer Wohngemeinschaft als Ein-Zimmer-Appartement abgerechnet wird“, so die Beigeordnete, die als Durchsuchungszeugin in der Wohnung eines Vermieters in Weinheim an der Aktion teilnahm. Bei anderen Durchsuchungen sei es darum gegangen, ob die Lebensverhältnisse so seien, wie angegeben.

„Es war interessant, wie professionell das organisiert war und wie gut die Zusammenarbeit klappte“, sagte Bauernschmitt und betonte für die Stadt: „Wir unterstützen solche Aktionen und dass das die Behörden aktiv werden, wenn es Anhaltspunkte für Gesetzesverstöße in diesem Bereich gibt.“ Der Leiter des Ordnungsamtes, Steffen Ferdinand, der in der Spießgasse als Durchsuchungszeuge dabei war, bestätigte ebenfalls den reibungslosen Ablauf und die gute Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden. „Die Wohnung, die ich gesehen habe, entspricht nicht dem Standard, den wir gewöhnt sind“, so sein Fazit.