RAT Trotz Investitionen immer Etatausgleich im Fokus / Kita-Außengelände und „Freier Platz“ sollen neu gestaltet werden

(m). Der Ort an der Selz bleibt finanziell in der VG Nierstein-Oppenheim die Vorzeigegemeinde. Seit Jahrzehnten schuldenfrei, obwohl erheblich investiert wurde, die Pro-Kopf-Verschuldung weist für die 1 610 Einwohner eine Null aus. Die Rücklagen betragen 366 800 Euro.

Für die Ortsbürgermeisterin Sigrid Mangold-Wegner (SPD) Genugtuung und Freude, diese Ergebnisse anzukündigen. Maßgeblichen Verdienst an dem Ergebnis des Etats 2012, der bei einer Enthaltung zur Verabschiedung kam, würden der Rat, die Ausschüsse und die Verwaltung durch ihr verantwortungsvolles Verhalten beitragen. Insbesondere bei der Einkommensteuer werde die Einnahme von 670 000 Euro im vergangenen Jahr auf 748 000 Euro 2012 ansteigen. Insgesamt fließen 1 214 500 Euro in die Kasse. Für die Verwaltungsaufgaben gingen 898 500 Euro an den Kreis und an die VG zurück.

2012 sind an Investitionen geplant: 40 000 Euro für den Neubau der Außenanlagen der Kindertagesstätte, 20 000 Euro zum Beginn der Neugestaltung des „Freien Platzes“, 40 000 Euro zur Aufstellung von Bänken, Schildern, Abfallkästen und den Wiederaufbau des abgerissenen Wingertshäuschen am Hahnheimer Weinwanderweg. Dazu soll auch ein Interessenverein in der weiteren Finanzierung mithelfen. Zu den Investitionen kommen noch 30 000 Euro zum Abriss des ehemaligen Wohnhauses am Gemeindezentrum sowie 5 000 Euro für die Beschaffung notwendiger Geräte für den Bauhof. Zusammenfassend bemerkte die Ortsbürgermeisterin, dass eine schuldenfreie Kommune wie Hahnheim nicht belohnt werde. Nur die Gemeinden, die sich finanziell übernommen hätten, würden entlastet.

Nach den Ausführungen des VG-Finanzexperten Götz Braun schließt der Ergebnisetat bei Einnahmen von Aufwendungen in Höhe von 2 157 959 Euro mit einem kleinen Minus von 6 852 Euro ab. Diese Summe ist durch die hohen Rücklagen gedeckt. Der Finanzhaushalt weist Einzahlungen von 1 947 775 Euro und lässt im Ergebnis ein Plus von 234 388 Euro erkennen. Die Gemeindlichen Steuern bleiben unverändert.

Der Haushaltsplan 2012 sei fast eine Punktlandung. Der sparsame Etat stimme positiv, da Investitionen möglich blieben, so der SPD-Sprecher Torsten Grün. Zuvor hatte Christiane Ruzycki (CDU) die Zustimmung der Fraktion signalisiert.

WG-Sprecher Gerhard Laubenheimer argumentierte ähnlich und begrüßte besonders die Planungen für den Wanderweg.

VG-Chef Klaus Penzer (SPD) erinnerte an das 12-Millionen-Vermögen der Gemeinde. Hahnheim könne weiter ganz beruhigt seine Planungen für die Zukunft fortsetzen.