Von Michael Heinze
WOHNBAU Nur wenig Interesse an Sprechstunde
Die Hemmschwelle war offenbar zu groß: Nur drei der vielen betroffenen Bürger waren gestern Abend zur Sprechstunde für Wohnbaumieter im SPD-Neustadtladen am Lessingplatz erschienen. Laut Christian Goldschmitt, Vorsitzender der SPD Neustadt, hat sich die Veranstaltung dennoch gelohnt.
Warten auf Zahlen
"Wir wollen den Bürgern eine Möglichkeit bieten, um ihre Belange vorzutragen, auch wenn wir nur Tipps und keine rechtliche Beratung geben können", erläuterte Goldschmitt. "Aber man kann verstehen, dass viele Angst haben, Nachteile zu erleiden." Die drei Mieter, die trotzdem Rat suchten, hätten nichts zu befürchten. Im Gegenteil. "Wir sammeln die Fälle und werden versuchen, mit den Geschäftsführern der Wohnbau zu reden. Aber wir können nicht versprechen, dass die Wohnbau die Mieterhöhungen zurücknimmt - das liegt nicht in unserer Hand." Wichtig sei zu erfahren, wo welche Mieterhöhungen vorgenommen werden sollen und wer davon betroffen ist. "Wir warten jeden Tag auf die Zahlen", so Goldschmitt. "Der nächste Schritt ist dann, in die Häuser zu gehen, mit den Mietern reden und bei einzelnen Härtefällen zwischen den Betroffenen und der Wohnbau zu vermitteln." Wenn beispielsweise einer Rentnerin die Miete auf einen Schlag um 20 Prozent erhöht werde, sei dies der Frau oft nicht zuzumuten.
"Die Wohnbau hätte bei ihrer Erhöhungspolitik mehr auf die sozialen Verhältnisse der Bewohner achten müssen", sagte Goldschmitt. Die von der Partei Die Linke forcierten Gründungen der Mieterinitiativen in der Neustadt und in Weisenau seien zu begrüßen, da sich hier Betroffene für ihre Interessen einsetzten. Dass die SPD etwas verschlafen habe, könne man aber nicht sagen. "Die Linke kann als Partei, die an der Wohnbaukrise unbeteiligt ist, viel schneller zu so einer Aktion einladen."
"Skandalös und fatal"
In den Augen von Neustadt-Ortsvorsteher Gerhard Walter-Bornmann (SPD) sind die Mieterhöhungen verkehrt. "Schon allein weil dies den Anschein erweckt, dass die Schieflage, die von anderen verursacht ist, auf dem Rücken der Mieter ausgeglichen wird. Das kann man nicht machen, das ist politisch skandalös und fatal." Je mehr er von der Sache erfahre, umso entsetzter sei er, echauffierte sich Walter-Bornmann. "Die Wohnbau macht mit den Mieterhöhungen einen grundlegenden Fehler - und dieser Fehler muss korrigiert werden."
Mainz 05
