„Neue politische Kultur“
16.02.2012 - MAINZ
Von Maike Hessedenz
ÖDP/FREIE WÄHLER Claudius Moseler möchte gegen „Handkäs und Filz kämpfen“
Für Claudius Moseler stehen Transparenz und Bürgerbeteiligung ganz oben auf seinem Wahlkampfprogramm. Der 45-Jährige tritt für die ÖDP und Freien Wähler als Oberbürgermeisterkandidat an - und ist somit der einzige Kandidat, der von zwei politischen Gruppen unterstützt wird. „Ehrlich, unabhängig“ steht auf seinen Wahlplakaten und seinem Flyer: „Ich möchte in Mainz eine neue politische Kultur etablieren“, sagt Moseler, „gegen Handkäs und Filz kämpfen.“ Die Menschen der Stadt will er in die Entscheidungen stärker mit einbeziehen: „In jedem Stadtteil sollte es einmal im Jahr eine Bürgerversammlung geben, in denen eine Vorberichterstattung der Verwaltung zu geplanten Projekten stattfindet. Und zwar, bevor die Projekte auf den Weg gebracht werden.“ Ginge es nach ihm, kann es gar nicht genug Bürgerbeteiligungen und Bürgerbegehren geben. Wichtig sei für ihn unter anderem auch ein kommunaler Bürgerhaushalt: „Die Bürger sollen sich mit dem Haushalt beschäftigen“, fordert er. Geld sparen will er mit der Einsparung eines Dezernats, einem besseren Gebäudemanagement, um so Energie zu sparen. „Die Erhöhung der Hundesteuer und der Grundsteuer B bringen uns nicht weiter“, meint er stattdessen; die Zerschlagung der Stadtbibliothek hält er ebenso für eine „fantasielose Maßnahme“. „Wir müssen die Einnahmen erhöhen“, fordert er, dazu sei ein klares Gewerbeansiedlungskonzept vonnöten. „Mainz muss sich zu einer Marke entwickeln“, im Bereich Medien sei das bereits gelungen, für ihn sei denkbar, sich hier auch verstärkt um erneuerbare Energien zu bemühen. Auch selbst würde er zum Sparen beitragen: Sollte er Oberbürgermeister werden, wäre eine seiner ersten Amtshandlungen ein Aktenvermerk, anhand dessen er auf die automatische Hochstufung der OB-Besoldung nach zwei Jahren verzichten werde. Eines der Steckenpferde des Diplom-Geografen, der seit 2001 hauptberuflicher Generalsekretär des ÖDP-Bundesverbandes ist, ist die Stadtentwicklung: „Wir brauchen eine städtebauliche Erneuerung“, sagt er mit Blick auf den Karstadt-Komplex, „aber nicht um jeden Preis“. Dienstleistungen, Wohnen und Einkaufen müsse gleichermaßen berücksichtigt werden, außerdem will er die Randlagen wie Gaustraße, Große Langgasse und Münsterplatz in ein „integriertes Konzept“ mit einbeziehen.
Moseler, der mit seiner Frau und der achtjährigen Tochter in Marienborn lebt, will „eine Alternative sein zum Einerlei der profillosen Mitbewerber“, will dafür sorgen, dass die Stadt einen guten Ruf erhält. „Wenn wir die Demokratie-Defizite lösen, können wir einen erfolgreichen Ruck nach vorne machen.“

