Von Erich Michael Lang

Die im Mai gegründete „Bürgerbewegung Pro Mainz“, die unter anderem auch mehr politische Transparenz auf ihre Fahnen geschrieben hat, muss sich derzeit erst einmal selbst die kritische Frage gefallen lassen, wie es um ihre eigene Transparenz bestellt ist. Den Stein ins Rollen gebracht hat die Grünen Jugend, die jetzt unter Berufung auf einen Beitrag im Online-Auftritt der Wochenzeitung "Die Zeit" noch einmal kräftig nachlegt und mit dem Vorwurf, Pro Mainz liebäugele mit rechtspopulistischen Gruppierungen, schweres Geschütz auffährt. In dem Beitrag ist davon die Rede, dass bereits bei der Gründungsversammlung von Pro Mainz in großer Zahl aktive Republikaner mit am Tisch gesessen hätten.

Programmatische Aussagen der Bürgerbewegung wiesen inhaltliche Überschneidungen mit Initiativen wie „pro Köln“, „pro Berlin“ oder „pro Heilbronn“ auf, die allesamt Teil eines bundesweiten Netzwerkes „rechtspopulistischer und Islamfeindlicher“ Bewegungen seien, heißt es. Die Masche sei immer gleich: Scheinbar kommunalpolitische Inhalte dienten als Vehikel, um Gedankengut von rechts Außen unters Volk zu streuen. Besonders heikel sei, dass es sich beim Inhaber der Mainzer Domain „buerger-pro-mainz.de“ um Michael Münch handele, der für die DVU aktiv sei. Der Vorsitzende von Pro Mainz, Dr. Dieter Stenner, sagte gestern gegenüber der AZ: „Die Vorwürfe werden auch durch ihre Wiederholung nicht richtig.“ Ihm gehe es um die „rechte Mitte“.

„Wir heben uns deutlich von den anderen ,pro-Bewegungen‘ ab“

Selbstverständlich ergäben sich da Berührungspunkte mit Forderungen, die beispielsweise auch die Republikaner stellten. Das Programm von Pro Mainz trage aber seine Handschrift und sei frei von islam- oder judenfeindlichen Tendenzen. „Wir heben uns deutlich von den anderen ,pro-Bewegungen‘ ab“, so Stenner. „Wir besetzen Positionen, die etablierte Parteien ärgern, da wird man schnell in eine Ecke gestellt“, vermutet der Vorsitzende. Richtig sei, dass einige Mitglieder in der Bewegung für die Republikaner aktiv gewesen seien oder noch sind; alle seien sie aber keine Parteimitglieder. Die Information zu dem Domain-Inhaber sei ihm neu, es sei die kostengünstigste Firma beauftragt worden. Notfalls müsse das nun überprüft werden. Es bleibe das Ziel von Pro Mainz, politisch Position zu beziehen und auch bei der nächsten Stadtratswahl anzutreten, so Stenner.

Republikaner-Fraktionschef Stephan Stritter prognostiziert unterdessen bereits:„Zur Kommunalwahl wird es sicher keine Konkurrenzkandidatur zu den Republikanern geben.“ Programmatisch gebe es viele Übereinstimmungen. „Ich bin im Gespräch mit Herrn Stenner“, so Stritter. Pro Mainz sei seiner Einschätzung nach eine rechtlich unabhängige Gruppe, die nichts mit den anderen pro-Bewegungen zu tun habe. „Es ist eine kommunale Wählervereinigung, eine bunte Mischung, die wertkonservativ ausgerichtet ist“, sagt Stritter. Es gehe um Inhalte und die Zukunft werde zeigen, ob eine strategische Übereinkunft möglich sein werde.