Von Andreas Schröder

Was ist privat, was ist öffentlich? Die globale Gesellschaft stehe inmitten einer Diskussion über diese Frage, sagte Edgar Wagner, der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz, in einer Podiumsdiskussion mit Tabea Rößner (Grüne), Mitglied der neu gebildeten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestages. „Sag mir Deinen Namen und ich google, wer Du bist“, lautete der Titel der Veranstaltung, in der auf grundlegende Schwierigkeiten für den Datenschutz im Internet eingegangen wurde.

97 Prozent der Umsätze mache der US-amerikanische Internetanbieter google mit personalisierter Werbung, so Wagner. „Ich bezahle für die kostenlosen Leistungen von google nicht mit Geld, ich bezahle mit meinen Daten.“ Dessen müsse sich der Internetnutzer bewusst sein, so der Datenschutzbeauftragte. In den Vereinigten Staaten und in Deutschland fülle man die gleichen Grundrechte teils mit anderen Inhalten aus. „Ich verstehe die Deutschen nicht“, zitierte die Mainzer Bundestagsabgeordnete Rößner den Journalisten und Blogger Jeff Jarvis. Hierzulande habe man kein Problem damit, sich nackt in der Sauna zu zeigen, fürchte aber um persönliche Daten im Internet, habe sich der Amerikaner gewundert. Weder Rößner noch Wagner bewerteten diese unterschiedlichen Auffassungen, man müsse sich ihnen aber bewusst sein, wenn man über den Datenschutz in der internationalen Sphäre des Internets spreche.

Im Netz nicht nur unter seinesgleichen

Mit eine der größten Bedrohungen für die Privatsphäre der Bürger im Netz seien diese aber selbst. Im Glauben „unter seinesgleichen zu sein“, stellten Menschen höchst vertrauliche Informationen bis hin zu pornografischen Inhalten über sich in so genannte Soziale Netzwerke ein, berichtete Wagner. Es gehe ihm nicht darum, diese Plattformen zu dämonisieren. Die Menschen müssten aber wissen, „dass man dort nichts rein schreiben kann, was nicht in die Zeitung gehört“. Der Glaube, sich im kleinen Kreis zu bewegen, sei in Irrtum. „Bei der Datenerziehung stehen wir ganz am Anfang“, so Wagner.

Ähnliches sehe es rechtlich aus. Das Bundesdatenschutzgesetz bestehe hauptsächlich aus „Vorschriften, die aus der Vorinternetzeit stammen“, so Wagner. „Wir haben einen großen Nachholbedarf.“