Von Christopher Spies

MAIKUNDGEBUNG DGB fordert Politik zum Handeln auf

Der Regen prasselte auf den Marktplatz, kein Sonnenstrahl lugte hinter den Wolken hervor: Wer den Tag der Arbeit auf der Kundgebung des DGB Rheinhessen-Nahe verbringen wollten, durfte den Regenschirm nicht vergessen. Dem Wetter geschuldet tummelten sich also vor dem Dom nicht gerade Menschenmassen. Allerdings ließen sich die Gewerkschafter ihren Tag nicht verderben: Lieber Regen als ein Aufmarsch von Rechtsextremen wie im vergangenen Jahr, dachte wohl mancher.

„Die Krise darf nicht missbraucht werden, um Arbeitnehmerrechte zu missbrauchen“, sagte Wolfgang Kron, Vorsitzender des DGB Rheinhessen-Nahe. Die Schieflage der Wirtschaft sei nicht den Arbeitern zuzuschreiben, sondern windigen Spekulanten. Die Gewerkschaften hätten entschieden dazu beigetragen, einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern.

Hilmar Höhn vom Berliner Verbindungsbüro der IG BCE kritisierte Niedriglöhne: „Die Dumping-Gesetze aus den vergangenen Jahren müssen rückgängig gemacht werden.“ Es sei mittlerweile Alltag in Deutschland, dass für gute Arbeit schlechter Lohn bezahlt werde. Die Gewerkschaften müssten geschlossen gegen diese Entwicklungen vorgehen, sagte Höhn. Dazu bedürfe es auch einer größeren Mitbestimmung in den Unternehmen.

Alexander Berg von der IG BCE-Jugend forderte mehr nachhaltiges Arbeiten von der Politik: Zu viele junge Menschen arbeiteten zu Niedriglöhnen oder seien gänzlich ohne Beschäftigung - dem müsse durch eine durchdachtere Politik Einhalt geboten werden.

Im vorigen Jahr hatte Mainz den Ärger - nun trifft es Wiesbaden: Am 8. Mai wollen Rechtsextreme in Erbenheim demonstrieren. Anne Weninger von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) rief dazu auf, den Rechten entschlossen entgegen zu treten. Sie erinnerte an die Verbrechen im Dritten Reich und die damalige Zerschlagung der Arbeiterbewegung. Manfred Bartl von der Mainzer Initiative gegen Hartz IV brachte seine Sorge zum Ausdruck, dass der Mensch immer mehr durch neue Techniken ersetzt werden könnte. So durch einen Elektro-Chip, der in Supermärkten das Kassenpersonal arbeitslos machen könnte. Der Einkaufswagen würde automatisch gescannt - menschliche Kontrolle überflüssig. Hüseyin Kaya erinnerte an die internationale Solidarität der Arbeiterbewegung: „Wir sind die Schöpfenden in den Fabriken und Zechen - das sollte niemand vergessen.“