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Mainz 

Köhler: Deutsche Bahn zahlt falsch abgerechnete Millionen an Bund zurück

12.01.2010 - WIESBADEN / MAINZ

Von Birgit Emnet

Ob nun den bereits zurückgezahlten 1,7 Millionen Euro für die doppelt abgerechnete Verlängerung des Bahnsteigs an Gleis 9 des Wiesbadener Hauptbahnhofs auch die vollen 44 bereits bezahlten Millionen Euro für die nie gebaute Strecke Erbenheim – Wiesbaden Ost folgen werden, steht noch nicht ganz fest. „Es laufen derzeit noch Gespräche“, so ein Bahnsprecher gegenüber dieser Zeitung. Es gehe noch „um ein paar Modalitäten“. Dass Geld zurückerstattet wird, ist indes klar.

Was die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete und Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) jetzt von ihrem Kabinettskollegen, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), schwarz auf weiß bekam, ist folgendes: Zurückbezahlt hat die deutsche Bahn AG bereits die doppelt bezahlte Summe für die Bahnsteigverlängerung, über die 44 Millionen, die nie verbaut, aber bezahlt wurden, werde ein Vergleich ausgehandelt. Das bestätigte jetzt auch Ministeriumssprecher Sven Ulbrich gegenüber dieser Zeitung.

Über weitere Details hält Ulbrich sich aber ebenso bedeckt wie der Sprecher der Bahn, der indes meinte, es seien für die 44 Millionen „nicht keine Leistung erbracht“ worden, „sondern unter Umständen andere“. Auf jeden Fall wurde kein ICE-Abzweig von Wiesbaden nach Mainz damit gebaut.

"Wallauer Spange sollte realisiert werden

Köhler, die sich seit Jahren für eine wirtschaftlich bessere Nutzung des ICE-Abzweigs nach Wiesbaden einsetzt, freut sich zwar, dass sich in der Sache jetzt etwas tut, dennoch muss sie einräumen, dass Ramsauer klargestellt habe, die Bahn müsse aufgrund der Nachfrage durch Fahrgäste selbst bestimmen, wieviele Züge auf der Strecke fahren. „Die ICE-Strecke kann zukünftig besser ausgelastet und Wiesbaden besser an das Rhein-Main-Verkehrsnetz angebunden werden, wenn die ,Wallauer Spange’ realisiert werden sollte“, so Köhler.

Im Gespräch seien dabei Ost-West-Verbindungen von Fulda über Wiesbaden nach Koblenz oder von Darmstadt nach Wiesbaden. Diese zukunftsweisende Lösung wolle sie trotz hoher Kosten weiterverfolgen, kündigt die CDU-Frau an, die sich gleichzeitig für schnellere Verbindungen über die bestehenden Bahnlinien einsetzt.

Zur Geschichte: 1995 schlossen das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und die Deutsche Bahn AG eine Finanzierungsvereinbarung über den Neubau der Bahnstrecke von Köln ins Rhein-Main-Gebiet. Die DB Netz AG, eine Tochter der Bahn, meldete 2002, die Neubaustrecke sei fertiggestellt, und erhielt die dafür bewilligten Bundesmittel in vollem Umfang. Teil der Neubaustrecke war auch ein Abzweig auf der Trasse einer ehemaligen Güterstrecke von Erbenheim nach Wiesbaden Ost, die 1997 stillgelegt wurde. Vor sechs Jahren ermittelte dann der Bundesrechnungshof, dass das beauftragte Unternehmen die baulichen Anlagen für diesen Abzweig nie erstellt, die DB Netz dafür aber 44 Millionen Euro kassiert hatte. Das Verkehrsministerium reagierte nicht.

Ausweichende Antworten vom Ministerium

Ausschnitt aus einem Gleisbett. Foto: Fotolia

Symbolfoto: FotoliaVergrößern

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