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MAINZ 

Mainzer bieten Neo-Nazis die Stirn - Aufmarsch erfolgreich gestoppt

02.05.2009 - MAINZ

Von Frank Schmidt-Wyk und Tobias Goldbrunner

Keine Chance für Neonazis in Mainz: Über 3.000 Protestler haben stundenlang die etwa 100 Nazis rund um den Bahnhof erfolgreich eingekesselt, deren geplanter Marsch kam nicht zustande. Die Rechten gaben auf und fuhren schließlich per Sonderzug nach Völklingen weiter, eine Spontan-Demo in Alzey wurde ihnen untersagt. Am Morgen waren Steine und Rauchbomben in der Neustadt geflogen, die Einsatzkräfte mussten 60 Linke festnehmen. Mittlerweile sind sie wieder auf freiem Fuß.

Um 15:15 fuhr der Zug mit den Neonazis der "Initiative Südwest" ins Saarland ab, wo eine NPD-Demo stattfand. Das Mainzer Polizeipräsidium hatte die Anfrage in Alzey demonstrieren zu dürfen abgewiesen, da die Sicherheit nicht zu gewährleisten sei. Die Linken wären den Rechten wohl nachgereist, hieß es. Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch weitete das Demo-Verbot für die Neonazis auf das gesamte Bundesland aus. Bei der Blockade sämtlicher Zufahrtstraßen am Hauptbahnhof kam es zu keinerlei Gewalttaten, die Aktion verlief friedlich.

Nächster Versuch in Bad Kreuznach

In Bad Kreuznach verließen die Rechten auf ihrer Rückfahrt gegen 16 Uhr überraschend den Zug, wurden aber von der Polizei daran gehindert, das Bahnhofsgelände zu verlassen. Eine gute halbe Stunde später setzten die meisten ihre Fahrt in Richtung Kaiserslautern und Mannheim fort, der Rest zerstreute sich.

Zuvor hatten sich die Gegendemonstranten in Mainz an zwei Schauplätzen zu Kundgebungen versammelt: Auf dem Gutenbergplatz sprach der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck in Anwesenheit von Bruch, dem Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel (alle SPD) sowie zahlreichen Vertretern des Mainzer Stadtrats vor rund 1.000 Leuten, die sich zur Initiative "Mainz steht auf" zusammengeschlossen hatten. „Wir wollen Euch nicht hier in Mainz“, rief Beck. Die Neonazis würden in Rheinland-Pfalz auf null Toleranz stoßen.

Am Münsterplatz sammelte sich in etwa die gleiche Zahl an Gegendemonstranten der Initiative „Mainz stellt sich quer“. Diese zogen rasch weiter, um frühzeitig den Hauptbahnhof zu blockieren. Insgesamt wurde hier mit bis zu 400 Rechtsradikalen gerechnet, die sich eigentlich um 12 Uhr in Bewegung setzen wollen.

1.000 Polizisten sorgen für Sicherheit

Mehr als 1.000 Polizisten sorgten für Ordnung. Es wurde im Vorfeld nicht ausgeschlossen, dass ein Teil der Gegendemonstranten - unter denen die Polizei rund 300 gewaltbereite erwartete - Auseinandersetzungen mit den Rechtsradikalen suchen würde. Zu den Gegendemonstrationen hatten Parteien, Gewerkschaften und verschiedene Initiativen aufgerufen.

Der Neonazi-Demonstration waren längere juristische Auseinandersetzungen vorausgegangen. In der vergangenen Woche hatte das Mainzer Verwaltungsgericht den Aufmarsch schließlich erlaubt, da von der Veranstaltung keine unmittelbare Gefährdung ausgehe.

50 Verletzte in Ulm

Bei den Krawallen während des Neonazi-Aufmarschs in Ulm am Freitag sind nach Angaben der Polizei rund 50 Menschen verletzt worden, darunter 29 Polizisten. Die meisten Verletzten seien von geworfenen Flaschen oder Steinen getroffen worden und hätten Platzwunden erlitten, teilte die Polizei mit. Auch mehrere Einsatzwagen seien beschädigt worden. Auf zehn Gewalttäter komme eine Anzeige wegen Landfriedensbruchs und Körperverletzung zu.

Linke Autonome hatten am Freitagnachmittag einen genehmigten Aufmarsch von mehr als 1.000 NPD-Anhängern angegriffen. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer gegen gewaltbereite Gruppen ein.

Schon am Hauptbahnhof konnten die Gegendemonstranten den geplanten Neonazi-Aufmarsch stoppen. Foto: Sascha Kopp

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Gegendemonstrationen beim Neonazi-Aufmarsch in Mainz


03.05.2009 Dieser Kommentator ist bei uns nicht registriert.

Nazidemonstration

Es hätte den Herren Beck und Beutel sicher gut zu Gesicht gestanden, wenn sie sich nicht weit ab vom Geschehen in der Altstadt geäußert hätten, sondern unmittelbar auf dem Bahnhofsvorplatz. Vielleicht hätte dies die Akzeptanz bei der "Jugend" erhöht, so wurden nur Worthülsen abgeben, um danach beim DGB im Hof mit einem "Schöpchen" den 1. Mai zu feiern.

02.05.2009 Dieser Kommentator ist bei uns nicht registriert.

Kurzfristiger Erfolg

Es ist doch etwas kurzsichtig, wenn die Verhinderung der Ausübung des Demonstrationsrechtes als so großer Erfolg bezeichnet wird. Zwar will wohl fast niemand die Naziaufmärsche, aber wurde hier nicht bestehendes Recht gebeugt. Verhindern demnächst Bergmänner die Anti Kohlekraftwerkdemos ? Es sollte wohl eher gegen die Politiker und Richter demonstriert werden, die dieser Nazidemo die Erlaubnis gegeben hatten.

02.05.2009 Dieser Kommentator ist bei uns nicht registriert.

Nazis raus!

Ich bin stolz auf meine Stadt!

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