BÜRGERHAUSHALT "AZ vor Ort" informiert
/KOSTHEIM/AMÖNEBURG (zel). Über Bürgerbeteiligung in der Stadt informiert unsere Redaktion bei einer Aktion in der Reihe "AZ vor Ort" am Dienstag, 30. Juni, um 18 Uhr in der Ortsverwaltung am Sankt Veiter Platz. Konkret geht es um das Projekt "Bürgerhaushalt", mit dem die Stadt die Einwohner ermuntert, ihr mitzuteilen, welche Projekte sie im nächsten Etat 2010/11 verankert wissen wollen.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit am Aufstellen des Etats gilt als ein Novum in Wiesbaden. Pate für das Projekt steht die Stadt Köln, die das Instrument des Bürgerhaushalts in einer ausgefeilten Form einsetzt.
Bislang hatten die Wiesbadener Einwohner in puncto Stadtetat nur wenig zu melden, weil das Haushaltrecht beim Stadtparlament liegt und höchstens Ortsbeiräte ihre Wünsche vortragen konnten. An diesem Verfahren und an der Rechtslage wird sich auch durch den "Bürgerhaushalt" nichts ändern. Doch die Stadtverordneten bekommen bei den Haushaltsberatungen eine Vorstellung, wo den Menschen in den Stadtteilen der Schuh am ehesten drückt. Und das ist eindeutig der Verkehrssektor, wie die Stadtkämmerei bei einer Auswertung der Vorschläge feststellte, die von den Ortsbeiräten zur Abstimmung im "Bürgerhaushalt" vorgeschlagen wurden. Der Bau von Umgehungsstraßen und Verkehrsberuhigung steht auf der Wunschskala ganz oben, auch in Kastel, wo der Ortsbeirat den Bau eines Parkhauses am Philippsring sowie den Ausbau des Bahnhofs und der Boelckestraße an die Spitze setzte. Anders als der Kostheimer Ortsbeirat, für den die Bildung höchste Priorität genießt und der sich in guter Gesellschaft mit den anderen Stadtteil-Gremien befindet, die den Schulbereich gestärkt wissen wollen. Einige Beiräte betonten die Forderung nach mehr Kinderbetreuungsplätzen, andere wiederum wollen neue Trauerhallen und Urnenwände auf den Friedhöfen. Abstimmen über den "Bürgerhaushalt" können die Einwohner Wiesbadens in der Zeit vom 1. bis 31. Juni im Internet unter buergerhaushalt@wiesbaden.de. Wer die Papierform bevorzugt, kann sich Abstimmungsbögen in der Ortsverwaltung am Sankt Veiter Platz sowie im Rathaus besorgen.
Beim Forum "AZ vor Ort", das von der Redaktion moderiert wird, steht Kämmereileiter Rainer Emmel Rede und Antwort. Informiert wird über die Ziele des Bürgerhaushalts und was mit dem Votum geschehen wird.
