Von Thomas Haag

Die SPD schießt sich in der Frage, wo Binger Gymnasiasten ihre “VoFi"-Partys feiern können, zunehmend auf die Stadtverwaltung ein. Der für den Jugendbereich zuständige Bürgermeister Thomas Feser (CDU) sieht im Vorgehen der Sozialdemokraten eine “unnötige Inszenierung". Den Auftakt für die nächste Runde im “VoFi"-Streit machte ein offener Brief des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Alfred Schiefer.

“Da muss das Baurecht herhalten, wenn etwas von bestimmten Personen politisch nicht gewollt ist", kritisiert Schiefer die Absage an die Jugendlichen, die die ehemalige LGS-Blumenhalle nutzen wollten. Die inzwischen abgerissenen Hallen der Spedition Vogt hätten ebenfalls aus Holzfachwerk mit Außenmauerung bestanden und dort habe die städtische EGB zusammen mit den Fachabteilungen die notwendigen Voraussetzungen für eine Party im Jahr 2007 “ohne Probleme" geschaffen. Bei der Blumenhalle, so ärgert sich Schiefer, “werden nun Probleme aufgetürmt, um eine Nutzung durch die Schüler zu verhindern".

Schiefer unterstellt der Stadtverwaltung in seinem offenen Brief deshalb ein “seltsames Demokratieverständnis" und spricht gar von “Machtmissbrauch". Es entstehe der Eindruck, so legte Schiefers Parteigenosse Sebastian Hamann inzwischen nach, als wollten Verwaltung und CDU-Mehrheit “die Jugendlichen und ihre Feiern aus der Stadt vertreiben". Wenn es aus baurechtlichen Gründen keine anderen Möglichkeiten gebe, müsse die Stadt eben ihre Mehrzweckhallen zur Verfügung stellen", fordert Hamann.

Derweil kann sich Bürgermeister Thomas Feser über den “reinen Populismus" der Sozialdemokraten nur noch wundern. Feser verweist auf die Niederschrift der Jugendausschuss-Sitzung vom 22. Oktober 2008. ausweislich dieses Protokolls hatte die Jugendabteilung im Herbst vergangenen Jahres nach potentiellen “VoFi"-Räumlichkeiten gesucht. Fesers Dezernat handelte sich Absagen bezüglich des Kulturzentrums, des JUZ und der Hallen von Gymnasium und Realschule ein.

Weiter heißt es in der Niederschrift wörtlich: “Die Sportabteilung hat die Anfrage zur Nutzung der von ihr verwalteten Hallen verneint." Der Satz ist nicht ohne politische Brisanz, denn der Sportabteilung steht mit Michael Hüttner als Dezernent immerhin ein Parteigenosse von Schiefer und Hamann vor, die sich derzeit auf die Verwaltungsspitze einschießen. Feser appelliert angesichts dieser Situation dringend an die Sozialdemokraten, im Sinne der “Einheit der Verwaltung" an einer Lösungssuche mitzuarbeiten, statt “zur reinen Stimmungsmache die Jugendlichen vor den Karren zu spannen". Feser: “Es tut dem Demokratieverständnis nicht gut, in Kenntnis der Faktenlage hier öffentlich eine solche Show abzuziehen."