Von Robert Neuber

SCHWIMMBÄDER Verluste können mit Gewinnen aus Strom, Gas und Wasser nicht ausgeglichen werden

Mit Beschluss des Stadtrats steht fest: Die Freibäder Bosenheim und Salinental werden der Badgesellschaft zugeordnet. Diese Gesellschaft ist Teil des „Konzerns“ Bad Kreuznach, sie ist Tochter der Beteiligungsgesellschaft (BGK). In dieser wiederum läuft der Anteil der Stadtwerke-Gewinne auf, der per „Ergebnisabführungsvertrag“ von 2001 der Stadt als Anteileigner zusteht. Der Rest landet bei den anderen zwei Gesellschaftern Enovos und RWE.

Die Bürgerinitiative für Faire Energiepreise schlägt nun wegen der Übertragung der Bäder Alarm: Der Anteil der Gewinne, den die BGK von den Stadtwerken bekommt, reiche nicht aus, um die gesamten Defizite der städtischen Badeeinrichtungen zu decken. Ein Blick auf die Zahlen belegt diese Aussage - siehe nebenstehende Grafik, die auf jenen Zahlen basiert, die im Zuge der Diskussion um das Bosenheimer Bad offiziell von der Badgesellschaft genannt wurden. Im Jahre 2010 betrug die Gewinnabführung der Stadtwerke an die BGK 2,291 Millionen Euro. Im selben Jahr summierten sich aber die Verluste der künftig bei der Badgesellschaft angesiedelten Badeeinrichtungen auf 3,214 Millionen Euro. Zu Recht wird zwar darauf hingewiesen, dass es sich um ein außerordentlich hohes Defizit handelte, weil das Bäderhaus über vier Monate geschlossen war. Nimmt man jedoch dieselbe Rechnung mit dem Defizit des Bäderhauses von 2009 vor, kommt man immer noch auf ein Gesamtdefizit von 2,8 Millionen Euro. Es lässt sich sogar weiter treiben: Addiert man die Verluste Bad Münsterer Bäder hinzu, die im Zuge einer Fusion auch bei der Badgesellschaft landen würden, entsteht ein Gesamtverlust von jährlich knapp drei Millionen Euro.

Die Bifep befürchtet nun zweierlei: Um diese Verluste auszugleichen, müssten die Stadtwerke - da der Absatz von Strom und Wasser nicht zunimmt - mehr Gewinn erwirtschaften, ergo ihre Kunden über steigende Preise stärker belasten. Kritisiert wird darüber hinaus, dass die Anhäufung der Bäderdefizite bei der Badgesellschaft und die befürchtete Preissteigerung gerade jene treffen würde, die am wenigsten hätten. Die Logik dieser Argumentation: Arme Bürger beziehen vor allem Leistungen der Stadtwerke im Grundversorgungstarif, und der ist naturgemäß teurer als die Sondervertragstarife. Doppelt bis dreimal so hoch wie in den Sondertarifen sei die Gewinnspanne bei den Grundversorgungspreisen, so die Bifep, die eine Verlagerung der Freibäder zur Badgesellschaft daher auch als „sozialpolitischen Skandal“ brandmarkt.

Nun hat Kämmerer Wolfgang Heinrich (CDU) zwar bereits betont, das sei alles falsch, und es werde zu keinerlei Preissteigerung kommen. Das kann aber nur heißen, dass man das Defizit der Bäder senken muss, damit die Überweisungen der Stadtwerke weiterhin ausreichen, um das Minus zu decken. Das mit einer Optimierung des Bäderbetriebs und Synergieeffekten zu erreichen, erscheint allerdings unwahrscheinlich. Es dürfte vielmehr so sein, dass man alle Bäder in einer Hand haben möchte, um eine komplette Umstrukturierung vornehmen zu können, inklusive Schließung mehrerer Einrichtungen.

Betroffen sein dürften dadurch vor allem die Bäder Bosenheim und Bad Münster, für die ja auch schon private Trägerschaftsmodelle angedacht worden sind. Wahrscheinlich ist auch ein Ende des Hallenbads, wenn es zu einer Erweiterung des Freibads im Salinental mit einem Hallenbad kommt - auch das könnte ein Motiv sein, alle Bäder in die Badgesellschaft einzugliedern. In München hat man zudem kürzlich Sondierungsgespräche für eine Privatisierung des Bäderhauses geführt.