11. Februar 2012 14:33 Uhr
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Allgemeine Zeitung

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Landkreis Bad Kreuznach 

Konkrete Vorschläge erarbeiten

01.09.2010 - KREIS BAD KREUZNACH

Von Daniela Elsässer

ARMUT Bericht für den Kreis soll Veränderungen in der Praxis bringen

Armut durch konkrete Lösungsvorschläge verhindern und bekämpfen - diese Erwartung haben die Mitglieder des Kreisausschusses an einen Armutsbericht für den Landkreis. Einstimmig entschieden sie sich jetzt für die Erstellung eines solchen Berichtes, der „kein Zahlenfriedhof sein soll“, wie auch der Erste Kreisbeigeordnete Hans-Dirk Nies betont. Im Januar hatte Die Linke bereits einen Antrag gestellt, einen Armutsbericht zu verfassen. Ein Arbeitskreis hat nun erste mögliche Inhalte und Ziele eines Berichtes erarbeitet, der die Armut in unterschiedlichen Alters- und Personengruppen identifizieren und darüber hinaus räumlich in die Bereiche Stadt und Umland gliedern soll, heißt es in der Beschlussvorlage.

Zudem sollen darin neben den Gründen für Armut unter anderem bestehende Angebote und Einrichtungen aufgelistet werden. Durch eine Überprüfung traditioneller Angebote könnten diese möglicherweise effizienter gestaltet werden, so die Begründung des Antrags. „So können zum Beispiel Handlungsvorschläge an die Wohlfahrtsverbände gemacht werden“, bemerkt Hans-Dirk Nies. „Der Bericht kann außerdem aufzeigen, wie durch bestehende Netzwerke Hilfe geleistet und mit ehrenamtlichem Engagement geholfen werden kann.“

Auf ehrenamtliche Hilfe ist der Landkreis auch bei der Erstellung des Berichtes angewiesen, da für eine Fremdvergabe keine Haushaltsmittel bereitstünden, lautet die Begründung in der Vorlage. Allerdings wären die Mitglieder des Arbeitskreises dazu bereit, den Bericht unter Mithilfe der Verwaltung selbst zu erstellen. „Die Resonanz ist groß“, stellt Hans-Dirk Nies fest.

Darüber hinaus sei eine wissenschaftliche Begleitung geplant, erklärt der Erste Kreisbeigeordnete. Ein Student könne die Erarbeitung in Form einer Diplom- oder Bachelorarbeit begleiten, lautet der Vorschlag des Arbeitskreises. Dies sei auch mit Blick auf die Aussagekraft und Glaubwürdigkeit eines solchen Berichtes sinnvoll.

ARMUT
Nach Vorgaben der Europäischen Gemeinschaft liegt ein Armutsrisiko dann vor, wenn das Einkommen weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens erreicht. Die Armutsgrenze ist bei weniger als 40 Prozent erreicht.

Arbeitslose, Alleinerziehende, Behinderte, alte Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund sind von Armut besonders betroffen.

beschlüsse

Die Umgestaltungsmaßnahmen am Ellerbach beginnen noch in diesem Jahr. Nach der Wasserrahmenrichtlinie der EU muss in Gewässern ein guter ökologischer Zustand hergestellt werden. Darunter fällt auch die Verbesserung der Durchgängigkeit an Wehren. Für die Wehre Agnesienberg und Ellerbachschule liegt jetzt ein Entwurf vor, Fördermittel wurden beantragt. Insgesamt fördert das Land im Rahmen der „Aktion Blau“ 90 Prozent der Kosten. Die Umgestaltung an der Ellerbachschule soll 68 000 Euro, am Agnesienberg 78 000 Euro kosten. Am Agnesienberg beginnen die Arbeit noch in diesem Jahr. Mittel dafür sind im Haushalt 2010 eingestellt.

Der Kreisauschuss hat außerdem die Anschaffung von zwei gebrauchten Einsatzfahrzeugen mit Ausstattung für die Schnelleinsatzgruppe - Sanitätsdienst für 80 000 Euro beschlossen.

Für eine DSL-Machbarkeitsstudie werden außerplanmäßig 20 000 Euro zur Verfügung gestellt, das Land leistet einen Zuschuss von 18 000 Euro. Der Eigenanteil beträgt somit 2 000 Euro. So soll eine Breitbandstrategie für den Landkreis entwickelt werden. Ziel sei die Erschließung aller Gemeinden mit einer Breitbandgeschwindigkeit, die den technischen Entwicklungen Rechnung trägt.
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