Haushalt 2012: VG Alzey-Land legt Fokus auf Schulen und Feuerwehren
14.12.2011 - VG ALZEY-LAND
Von Anita Pleic
Einstimmig hat der Verbandsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung den von Bürgermeister Steffen Unger vorgestellten Haushalt und den Wirtschaftsplan für 2012 (wir berichteten) angenommen.
Sowohl die Umlage als auch die Gebühren bleiben dabei stabil und werden nicht erhöht. Zwar weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von rund 733 000 Euro aus, doch kann die Verbandsgemeinde alle geplanten Investitionen ohne neue Kreditaufnahmen tätigen, was die Fraktionen entsprechend positiv kommentierten.
Schuldenstand in den letzten Jahren positiv entwickelt
Für die SPD erklärte Udo Arm, dass das Ziel der Verbandsgemeinde weiterhin sein müsse, die VG-Umlage zu senken, um den Ortsgemeinden mehr Spielraum zu geben. „Leider ist ein Absenken der Umlage nicht möglich, obwohl wir durch die Umlage im kommenden Jahr höhere Einnahmen haben“, sagte Arm und forderte eine weitere Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit. „Die Investitionen für Schulen und Feuerwehr sind notwendig und machen einen großen Teil der Ausgaben aus, aber was ich nicht verstehe, ist die Umgestaltung des Hochzeitsgartens. Das ist unnötig“, erklärte Arm, der zudem bei den Themen Feuerwehr und Radwege weitreichende Konzepte forderte.
Ulrich Armbrüster (FWG) sagte, dass die Verwaltung in den vergangenen Jahren ihre Hausaufgaben gemacht habe und nötige Sanierungen angegangen sei, den Schuldenstand aber trotzdem verringert habe: „Das ist eine positive Entwicklung und auch der neue Haushaltsplan ist aus Sicht der FWG sehr solide. Ohne eine Erhöhung der Umlage wird uns in der VG aber wenig Spielraum bleiben in der Zukunft.“
Die Tatsache, dass die Verbandsgemeinde für die anstehenden Projekte keine neuen Kredite aufnehmen muss, stellte Jürgen Stappert für die CDU in den Mittelpunkt. „Dass wir die Investitionen aus der Rücklage zahlen können, ist eine gute Nachricht, und wenn man sich die Entwicklung des Schuldenstandes anschaut, dann zeigt sich eine durchaus positive Entwicklung seit 2004, als der Schuldenstand noch 13 Millionen Euro betrug und wir eigentlich keine Rücklagen hatten, bis heute mit zehn Millionen Schulden aber auch zwei Millionen Rücklagen“, erklärte Stappert.
Mit Blick auf die geplanten Investitionen hob der Fraktionssprecher der Christdemokraten hervor, dass die VG einen guten Weg eingeschlagen habe, in dem sie gerade im Bereich der Feuerwehren Synergieeffekte mit den Gemeinden suche und nun auch eine Kooperation auf dem Gebiet des Atemschutzes eingeht. Ähnlich sah es auch Berthold Unger für die FDP: „Wir werden hohe Investitionen auf dem Schulsektor haben, sehen das aber als absolut wichtige Maßnahme für die Zukunft unserer Kinder und begrüßen das sehr. Ebenso unterstützen wir die Maßnahmen auf dem Feuerwehrsektor und das Radwegekonzept, das eine Förderung des Tourismus nach sich ziehen wird.“ . kommentar

