Von Torben Schröder
MAIFEIER DGB setzt sich gegen Krise zur Wehr
Als "Startschuss in die Freiluftsaison" eröffnete Ewald Witter die Maifeier des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) auf dem Alzeyer Roßmarkt. Der DGB-Vorsitzende Alzey/Flonheim machte deutlich, dass neben dem geselligen Teil - für Speis und Trank sowie musikalische Untermalung durch den Katholischen Musikverein Heimersheim war bei schönstem Sonnenschein gesorgt - vor allem die Bedeutung des Maifeiertages als "Tag der Arbeit" im Mittelpunkt der Veranstaltung stehe. Informationsstände verschiedener Einzelgewerkschaften und drei Redner stellten die plakatierte DGB-Forderung "Arbeit für alle bei fairem Lohn!" in den Vordergrund.
Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) forderte eine neue Werteordnung für die soziale Marktwirtschaft. Hierbei müsse "Arbeit wieder Wertschätzung erfahren", die der SPD-Politiker vor allem in angemessenen Löhnen verankert sieht. Ein Schlüsselproblem der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise liege in zu geringer Kaufkraft, wodurch der in den Keller gehende Außenhandel in Deutschland in geringem Maße kompensiert werde. "Die Niedriglöhne von heute sind die Niedrigrenten von morgen", fügte Hans-Joachim Schulze vom ver.di-Landesbezirk hinzu.
Die Befürchtung, dass nicht nur aus der Finanz- eine Wirtschaftskrise, sondern aus Letzterer eine "Demokratiekrise" werden könne, äußerte Ewald Witter mit Blick auf die Landeshauptstadt Mainz, wo zu gleicher Zeit ein Nazi-Aufmarsch und massive Gegendemonstrationen für reichlich Aufruhr sorgten. Es dürfe nicht sein, pflichtete Hans-Joachim Schulze bei, dass "alte und neue Nazis" den Tag der Arbeit für nationalistische und populistische Parolen missbrauchen. Dem gegenüber hob Schulze die Forderungen des DGB hervor, einen generellen Mindestlohn von 7,50 Euro, die Abschaffung der Rente mit 67, die Reglementierung der Finanzmärkte und die Schließung des "internationalen Finanzkasinos". Ein Konjunkturpaket III solle bis 2011 jährlich 100 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krise bereitstellen, unter der Prämisse, dass "gute Arbeit kein Privileg, sondern das Recht aller Menschen ist". "Gerade in dieser Zeit kommt es darauf an", erklärte Ewald Witter, "sich solidarisch gegen die Krise zur Wehr zu setzen und möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten." Als Beispiel nannte er die staatliche Unterstützung von Opel, am Rüsselsheimer Standort; nach Aussage Witters kommen 40 Prozent der Mitarbeiter aus Rheinhessen.
Mainz 05
