(red). Sie sind für eine freie Informationsgesellschaft, Internetzensur und Grundrechtseinschränkungen lehnen sie ab: Die Piratenpartei.
Galt die in Deutschland 2006 gegründete Partei zunächst als Kuriosum, erfährt sie mittlerweile Zulauf. So auch in Bingen: Kurzfristig über das Internet angekündigt, fand am Montag der erste Binger Piratenstammtisch statt. 18 "angehende Piraten" hatten sich zusammengefunden.
Gut drei Stunden wurde dann über die Hintergründe der Parteiziele aufgeklärt und diskutiert. Einstimmig wurde beschlossen, eine Ortsgruppe der Piraten zu gründen. Als Sprecher wurde der Binger IT-Unternehmer Simon Kissel gewählt.
"In letzter Zeit wurden viele Gesetze verabschiedet, die die Bürgerrechte, vor allem im Internet, stark einschränken. Das BKA darf heute heimlich in den PC einbrechen, alle Telefonate und E-Mail-Kontakte werden registriert. Und nun soll es auch noch geheime Zensurlisten für Internetseiten geben", ist Kissel empört. Mit dem Übergang in das Informationszeitalter würden Grundrechte wie das Briefgeheimnis abgeschafft. Dies passe nicht zu einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Die Binger Piraten beschlossen, direkt mit der Arbeit zu beginnen und wollen zur Bundestagswahl Wahlkampf betreiben. Den Stammtisch soll es künftig an jedem dritten Montag des Monats im "Gasthaus zur alten Post" geben, interessierte Bürger sind dazu willkommen.
Die Piratenpartei darf bei der Bundestagswahl am 27. September antreten. Der Bundeswahlausschuss billigte ihr am vergangenen Freitag den Status einer Partei zu. Die Partei will mit der Forderung nach freiem Zugang zu Wissen und Kultur im Internet in den Bundestag einziehen.
Mainz 05
