Dubiosen 500 000 Litern Mosel-Wein auf der Spur

Von Christine Jäckel

Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen ermittelt

BAD KREUZNACH Die Mitarbeiter der Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen in Bad Kreuznach klären zurzeit die Verschiebung von "Schwarzmengen" auf. Es geht um 500 000 Liter Wein.

Der Rebensaft wurde an Weinbaubetriebe und Kommissionäre an der Mosel abgegeben. Er stammte nicht von dort, wurde aber als Erzeugnis von Mosel-Saar-Ruwer vermarktet. Im Zusammenhang mit diesem Fall wird auch gegen einen Weinkommissionär aus dem Landkreis Bad Kreuznach ermittelt. Der Schwarzverkauf wird die Gerichte mit insgesamt etwa 50 Einzelverfahren beschäftigen. Bei eklatanten Verstößen gegen das Weingesetz oder Skandalen um Gammelfleisch steht die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach häufig im Blickpunkt, denn hier ist seit 1989 die Landeszentralstelle für Wein- und Lebensmittelstrafsachen angesiedelt. Staatssekretärin Beate Reich bekräftigte bei ihrem Antrittsbesuch, dass durch die Konzentrierung hervorragende Ermittlungsarbeit geleistet werden kann: "Das lässt sich durchaus als Erfolgsgeschichte bezeichnen", sagte Reich. Das Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständegesetz und insbesondere das Weingesetz, das in großen Teilen EU-Recht berührt, erfordere großes Spezialwissen, das ständig auf dem neuesten Stand gehalten werden müsse, betonte auch der Leiter der Zentralstelle Gerald Herrbruck. Im Unterschied zu ihren Kollegen, die sich mit anderen Bereichen des Strafrechts befassen, gehen die bei der Zentralstelle beschäftigten Staatsanwälte sehr viel häufiger mit der Weinkontrolle oder mit der Polizei vor Ort, um Ermittlungen durchzuführen. Die in Bad Kreuznach angesiedelte Zentralstelle ist zudem in Deutschland die einzige mit landesweiter Zuständigkeit. Grund dafür ist auch, dass Rheinland-Pfalz der größte Weinerzeuger in Deutschland ist. Im Augenblick wird das letzte Verfahren aus dem Jahr 2004 abgeschlossen, noch etwa fünf Verfahren aus 2005 sind zu bearbeiten. Auch das belegt nach Ansicht der Staatssekretärin die Effizienz der Landeszentralstelle. Die Zunahme bei den Wein- und Lebensmittelstrafsachen fiel in den letzten drei Jahren deutlich aus. Reich führt das unter anderem auf die Konzentrierung der Kontrollen bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zurück. Bei den Gammelfleisch-Skandalen war die Zentralstelle bisher nur mäßig tangiert, in zwei Fällen wurde wegen einer Lieferung eines bayrischen Händlers nach Rheinland-Pfalz ermittelt. Ein weiterer Schwerpunkt, so Herrbruck, sind Fälle, in denen es beispielsweise um unhygienische Zustände in Gaststätten oder Metzgereien geht. In die Zuständigkeit der Zentralstelle fallen auch Gebrauchsgegenstände oder Spielzeug und Nahrungsergänzungsmittel. Die Staatsanwaltschaft muss sich in diesem Zusammenhang auch mit irreführenden Werbebotschaften beschäftigen. Thema beim Besuch von Staatssekretärin Reich war außerdem die neue EDV-Software der Bad Kreuznacher Staatsanwaltschaft, die nach einer Anlaufphase von acht Monaten inzwischen auf einem guten Weg ist, wie der Leiter der Kreuznacher Staatsanwaltschaft, Dr. Jürgen Brauer, erklärte. Die fünf bei der Landeszentralstelle beschäftigten Staatsanwälte müssen zwischen ihrem Dienstsitz in der Wilhelmstraße und dem Justizgebäude in der Ringstraße ständig pendeln. Für die Sanierung des vierten Stocks im Justizgebäude prüfe der Landesbetrieb Liegenschaften und Baubetreuung derzeit verschiedene Umbauvarianten, sagte Brauer. Die Maßnahme könnte so geplant werden, dass nicht nur die vorübergehend ausgelagerten Mitarbeiter des Amtsgerichtes (AZ berichtete) neue Büroräume erhalten, sondern eventuell auch die Beschäftigten der Zentralstelle in das Justizgebäude an der Ringstraße umziehen können.