Brücken: Ein Viertel in schlechtem Zustand

INFRASTRUKTUR Grünen-Anfrage beim Bundesverkehrsminister / „Rheinland-Pfalz hinten“

MAINZ - Fast ein Viertel der Brückenfläche in Rheinland-Pfalz ist in nicht ausreichendem oder ungenügendem Zustand, das heißt: hat eine Note von drei oder schlechter. Das geht aus einer Anfrage der Mainzer Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (Grüne) beim Bundesverkehrsministerium hervor.

Demnach befinden sich 237 von insgesamt 4202 Brücken, die der Landesbetrieb Mobilität (LBM) für den Bund betreut, in diesen Kategorien. Wenn man sich die Fläche der betroffenen Brücken anschaut, kommt man auf 23,2 Prozent. Allerdings versucht die Bundesregierung, den Ball flach zu halten: Die Note „nicht ausreichend“ (3 bis 3,4) bedeute nicht automatisch eine Nutzungseinschränkung. Gleichwohl sei mit einer Instandsetzung „in nächster Zeit“ zu rechnen. Bei einer Note ab 3,5 sieht es schon anders aus, dann nämlich ist die Standsicherheit oder die Verkehrssicherheit „erheblich beeinträchtigt oder nicht mehr gegeben“. 4,1 Prozent der Brückenfläche fallen unter diese Kategorie. Nicht einmal 15 Prozent, so ein weiterer Befund, sind in einem guten oder sehr guten Zustand. Daran habe sich in den vergangenen Jahren nicht viel geändert, so die Politikerin.

Liste mit fast 300 Seiten

Rößner: „Rheinland-Pfalz hat zu viele Brücken in mangelhaftem Zustand. Damit belegen wir auch im bundesweiten Vergleich einen hinteren Platz.“ Alleine die Sanierung von sieben Brücken schlage mit mehr als 100 Millionen Euro zu Buche. Es wird auch neu gebaut: Der Rheinland-Pfalz-Anteil am Neubau der Schiersteiner Brücke beläuft sich auf 29,9 Millionen Euro.

Die Grünen-Abgeordnete forderte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, mehr für den Erhalt der Infrastruktur zu tun. Das Sonderprogramm des Bundes mit 1,5 Milliarden Euro bis 2018 reiche bei Weitem nicht aus, um die Infrastrukturkrise bundesweit in den Griff zu bekommen. „Deshalb ist es auch nicht hilfreich, neue Straßenprojekte zu versprechen, wenn es nicht einmal einen soliden Finanzierungsplan für die Sanierung des Bestands gibt.“

Auf fast 300 Seiten hat das Bundesverkehrsministerium sämtliche rheinland-pfälzischen Brücken, die sich in Baulast des Bundes befinden und vom LBM betreut werden, aufgelistet. Darunter findet sich die Weisenauer Brücke, die nur die Note „3“ hat, oder das Mainzer Südkreuz, das ebenfalls nicht über eine „3“ hinauskommt.

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