Allgemeine Zeitung RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Rheinland-Pfalz http://www.allgemeine-zeitung.de de Mon, 13 Feb 2012 05:29:24 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de http://www.allgemeine-zeitung.de/pics/rsslogo/az.gif http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11659400.htm Mettlach-Orscholz (dpa/lrs) - Die angeschlagene Saar-FDP tritt mit Landeschef Oliver Luksic als Spitzenkandidat zur Neuwahl am 25. März an. Der 32 Jahre alte Bundestagsabgeordnete wurde bei der FDP- Landesvertreterversammlung am Sonntag in Mettlach-Orscholz mit 83,3 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste gewählt. Das teilte eine FDP-Sprecherin mit. Die Neuwahl ist... Rheinland-Pfalz Sun, 12 Feb 2012 16:02:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11659400.htm Mettlach-Orscholz (dpa/lrs) - Die angeschlagene Saar-FDP tritt mit Landeschef Oliver Luksic als Spitzenkandidat zur Neuwahl am 25. März an. Der 32 Jahre alte Bundestagsabgeordnete wurde bei der FDP- Landesvertreterversammlung am Sonntag in Mettlach-Orscholz mit 83,3 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste gewählt. Das teilte eine FDP-Sprecherin mit. Die Neuwahl ist...]]> http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11659189.htm Spiesen-Elversberg (dpa/lrs) - Die saarländischen Grünen treten mit Ex-Umweltministerin Simone Peter als Spitzenkandidatin zur Landtags-Neuwahl am 25. März an. Die 46-Jährige wurde am Sonntag bei der Landeswahlversammlung der Partei in Spiesen-Elversberg mit 90,6 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Peter sagte, für die Grünen gehe es darum, ein... Rheinland-Pfalz Sun, 12 Feb 2012 13:32:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11659189.htm Spiesen-Elversberg (dpa/lrs) - Die saarländischen Grünen treten mit Ex-Umweltministerin Simone Peter als Spitzenkandidatin zur Landtags-Neuwahl am 25. März an. Die 46-Jährige wurde am Sonntag bei der Landeswahlversammlung der Partei in Spiesen-Elversberg mit 90,6 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Platz 1 der Landesliste gewählt. Peter sagte, für die Grünen gehe es darum, ein...]]> http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11659187.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas dringt nach dem Störfall im französischen Atomkraftwerk Cattenom auf ein Importverbot für Atomstrom. «Ohne den Export ihres Atomstroms wäre auch für Frankreich die Atomenergie weit weniger interessant», teilte Maas am Sonntag in Saarbrücken mit. «Cattenom ist ein Sicherheitsrisiko für unsere Region und muss... Rheinland-Pfalz Sun, 12 Feb 2012 13:21:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11659187.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas dringt nach dem Störfall im französischen Atomkraftwerk Cattenom auf ein Importverbot für Atomstrom. «Ohne den Export ihres Atomstroms wäre auch für Frankreich die Atomenergie weit weniger interessant», teilte Maas am Sonntag in Saarbrücken mit. «Cattenom ist ein Sicherheitsrisiko für unsere Region und muss...]]> http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11658983.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Die Linke an der Saar geht mit Fraktionschef Oskar Lafontaine an der Spitze in die Neuwahl am 25. März. Die Linkspartei wählte den 68-Jährigen am Sonntag in Saarbrücken mit klarer Mehrheit von 93,2 Prozent auf Platz eins der Landesliste. Er bekam 275 Stimmen, 16 Parteimitglieder votierten mit Nein, vier enthielten sich. Ein Landtagsmandat für Lafontaine... Rheinland-Pfalz Sun, 12 Feb 2012 12:28:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11658983.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Die Linke an der Saar geht mit Fraktionschef Oskar Lafontaine an der Spitze in die Neuwahl am 25. März. Die Linkspartei wählte den 68-Jährigen am Sonntag in Saarbrücken mit klarer Mehrheit von 93,2 Prozent auf Platz eins der Landesliste. Er bekam 275 Stimmen, 16 Parteimitglieder votierten mit Nein, vier enthielten sich. Ein Landtagsmandat für Lafontaine...]]> http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657739.htm MAINZ / FRANKFURT - Rund 1.500 Menschen haben in Mainz nach Polizeiangaben gegen das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA protestiert. Die Kritiker des Vertrags fürchten, dass Freiheitsrechte im Internet beschnitten werden. Das auf Initiative der USA und Japans ausgehandelte Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) war am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten... Rheinland-Pfalz Sat, 11 Feb 2012 17:01:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657739.htm MAINZ / FRANKFURT - Rund 1.500 Menschen haben in Mainz nach Polizeiangaben gegen das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA protestiert. Die Kritiker des Vertrags fürchten, dass Freiheitsrechte im Internet beschnitten werden. Das auf Initiative der USA und Japans ausgehandelte Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) war am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten...]]> http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657756.htm Mainz (dpa/lrs) - Rund 1500 Menschen haben in Mainz nach Polizeiangaben gegen das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA protestiert. Die Kritiker des Vertrags fürchten, dass Freiheitsrechte im Internet beschnitten werden. In Saarbrücken gingen laut Polizei rund 1200 Menschen auf die Straße. Die Protestzüge seien ruhig verlaufen. Saar-Ministerpräsidentin Annegret... Rheinland-Pfalz Sat, 11 Feb 2012 16:40:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657756.htm Mainz (dpa/lrs) - Rund 1500 Menschen haben in Mainz nach Polizeiangaben gegen das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA protestiert. Die Kritiker des Vertrags fürchten, dass Freiheitsrechte im Internet beschnitten werden. In Saarbrücken gingen laut Polizei rund 1200 Menschen auf die Straße. Die Protestzüge seien ruhig verlaufen. Saar-Ministerpräsidentin Annegret...]]> http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657536.htm Dillingen (dpa/lrs) - Oskar Lafontaine ist Spitzenkandidat der Linken im Wahlkreis Saarlouis. Einen Tag vor der Aufstellung der Landesliste für die Saarland-Neuwahl am 25. März erhielt der 68-Jährige bei der Wahlkreisversammlung in Dillingen 92 Prozent der Stimmen, teilte die Linke am Samstag mit. An diesem Sonntag bestimmt die Linke in Saarbrücken die Landesliste für die... Rheinland-Pfalz Sat, 11 Feb 2012 13:30:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657536.htm Dillingen (dpa/lrs) - Oskar Lafontaine ist Spitzenkandidat der Linken im Wahlkreis Saarlouis. Einen Tag vor der Aufstellung der Landesliste für die Saarland-Neuwahl am 25. März erhielt der 68-Jährige bei der Wahlkreisversammlung in Dillingen 92 Prozent der Stimmen, teilte die Linke am Samstag mit. An diesem Sonntag bestimmt die Linke in Saarbrücken die Landesliste für die...]]> http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657490.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer führt die CDU in die Neuwahl am 25. März. Die gut 350 Delegierten einer Landesvertreterversammlung wählten die 49 Jahre alte CDU-Landeschefin am Samstag in Saarbrücken mit rund 98 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste. Die CDU ist die erste der fünf Landtags-Parteien, die ihre Kandidaten... Rheinland-Pfalz Sat, 11 Feb 2012 12:19:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657490.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer führt die CDU in die Neuwahl am 25. März. Die gut 350 Delegierten einer Landesvertreterversammlung wählten die 49 Jahre alte CDU-Landeschefin am Samstag in Saarbrücken mit rund 98 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste. Die CDU ist die erste der fünf Landtags-Parteien, die ihre Kandidaten...]]> http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657417.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Sechs Wochen vor der vorgezogenen Landtagswahl im Saarland sind die Vertreter der CDU in Saarbrücken zusammengekommen, um die Kandidaten für ihrer Landesliste zu wählen. Der Landesvorstand hatte die Ministerpräsidentin und saarländische CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zuvor als Spitzenkandidatin nominiert. Auf den nächsten Plätzen sollen ihr... Rheinland-Pfalz Sat, 11 Feb 2012 10:43:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11657417.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Sechs Wochen vor der vorgezogenen Landtagswahl im Saarland sind die Vertreter der CDU in Saarbrücken zusammengekommen, um die Kandidaten für ihrer Landesliste zu wählen. Der Landesvorstand hatte die Ministerpräsidentin und saarländische CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zuvor als Spitzenkandidatin nominiert. Auf den nächsten Plätzen sollen ihr...]]> http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11654746.htm FRANKENTHAL - (lac). Das Ermittlungsverfahren gegen den Landauer Richter Urban Ruppert ist eingestellt worden. Rupperts Anwalt, Bernd Lütz-Binder, bestätigte am Freitag entsprechende Medienberichte. Gegen Ruppert war ermitttelt worden, weil er illegal ein Telefongespräch mit der Landesdatenschutzbehörde mitgeschnitten haben soll. Dies sollte am ersten Tag des Prozesses gegen den... Rheinland-Pfalz Sat, 11 Feb 2012 01:00:00 +0100 http://www.allgemeine-zeitung.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11654746.htm