AfD nicht mehr im Stadtrat vertreten

QUERELEN Ratsmitglied Berndroth verlässt die Partei, will aber weiter mit Freien Wählern zusammenarbeiten / Fraktion erhält neuen Namen

MAINZ - Claus Berndroth, Vorsitzender der zweiköpfigen Stadtratsfraktion "Alternative für Deutschland/Freie Wähler", ist aus der Partei AfD ausgetreten.

Da Berndroth als Parteiloser weiterhin Mitglied des Stadtrates bleiben will, kommt es zu der kuriosen Situation, dass die AfD, obwohl sie 2014 ins Stadtparlament gewählt wurde, mit keinen eigenen Parteimitgliedern mehr vertreten ist. Berndroth will weiterhin mit Kurt Mehler von den Freien Wählern (FW) im Stadtrat zusammenarbeiten. Die Fraktion AfD/FW ist aber Geschichte. Berndroth hat angekündigt, dass die Fraktion einen neuen Name erhalten soll.

Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 war die AfD kurz nach der Gründung ihres Kreisverbandes mit drei Prozent der Wählerstimmen erstmals in den Stadtrat eingezogen und erhielt zwei der 60 Sitze. Doch schon bald gab es Krach zwischen dem damaligen AfD-Fraktionsvorsitzenden Prof. Jürgen von Stuhr und dem AfD-Kreisverband. Von Stuhr verließ die Fraktion und tat sich mit Heinz-Werner Stumpf von der rechtspopulistischen Gruppierung "Pro Mainz" zusammen - unter dem Namen "Mainzer Bürgerfraktion". Der AfD-Kreisverband wollte daraufhin ein Parteiausschlussverfahren gegen von Stuhr beim Landesverband initiieren. Der Rechtsanwalt kam dem Rauswurf aber durch seinen Austritt aus der Partei zuvor.

Parteiloses Ratsmitglied

Sollte Berndroth in der laufenden Wahlperiode aus dem Stadtrat ausscheiden, wird es wohl auch weiterhin keinen AfD-Vertreter im Stadtparlament geben. Denn auch die auf der AfD-Liste zur Stadtratswahl folgenden Personen sind nicht mehr Mitglied der Partei.

Berndroth betonte, er wolle als parteiloses Mitglied im Stadtrat sich "getreu dem Kommunalprogramm der AfD in Mainz, welches ich zum größten Teil verfasst habe", verhalten. "Denn auf dessen Grundlage wurde ich gewählt und für diese Ziele stehe ich auch als parteiloser Stadtrat ein." Der Austritt sei vonnöten gewesen, "da ich nach zwei Jahren innerparteilichen Kampfes an diversen Fronten keinen Sinn mehr darin sehe, 80 Prozent meiner verfügbaren Kräfte in innerparteiliche Streitigkeiten und persönliche Differenzen zu investieren."

Berndroth versichert, er wolle sich nicht "irgendeiner neuen Partei um Bernd Lucke oder den Weckruf" anschließen. Er könne zum momentanen Zeitpunkt aber auch keinen "Rechts-Ruck" der Partei erkennen.

Austrittswelle bei AfD

Auch der AfD-Kreisverband steht vor dem Scheideweg. Auf der Homepage heißt es dazu: "Viele Mitglieder verlassen nach dem Essener AfD-Bundesparteitag die Partei. In Mainz sind es jetzt schon deutlich über 40 Prozent, die in der neuen AfD für sich keine Zukunft mehr sehen."

Auch fünf der sieben Vorstandsmitglieder hätten sich in Mainz zum Rücktritt und Austritt aus der Partei nach dem 14. Juli entschieden. Bis dahin wolle der alte Vorstand noch eine ordentliche Übergabe sicherstellen. Am 14. Juli werde die Webseite abgeschaltet.

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