PARTEIEN Michael Simon rüffelt Malte Uffeln
PFAFFEN-SCHWABENHEIM - (red). Michael Simon erscheinen die Thesen und das Plädoyer des parteilosen Bürgermeisters Malte Uffeln für eine Kommunalpolitik ohne Parteien klischeehaft und verkürzt. Uffeln hatte bei einer Wahlveranstaltung der Freien Wähler für die parteilose Landratskandidatin Anke Schumann geworben (AZ berichtete). Gleichwohl hat Simon „großen Respekt vor der Arbeit parteiloser kommunaler Mandatsträger“.
Uffeln aber, schreibt Simon der AZ, „zeichnet ein Bild von Parteien, das es nach meiner realen Erfahrung so nicht gibt“. Politik auf allen staatlichen Ebenen, also auch in der Kommune, werde immer geprägt von handelnden Personen – mit Stärken und Schwächen, denkt der Pfaffen-Schwabenheimer SPD-Vorsitzende: „Es gibt gute Kommunalpolitik und schlechte Kommunalpolitik.“ Simon ist es aber viel zu einfach, hier von Ideologie und Klüngel zu reden samt der Behauptung, dass Kommunalpolitik von Parteilosen grundsätzlich richtig sei – weil sie ja nicht abhängig seien von einem bestimmten Weltbild oder gar einer Ideologie.
Natürlich, räumt Simon ein, hänge die Qualität von Kommunalpolitik davon ab, ob diese zuhört und offen ist – mit Kompetenz, der Fähigkeit, Zusammenhänge unvoreingenommen zu analysieren und daraus Schlüsse zu ziehen. „Hier haben Parteilose aber keinen exklusiven Alleinvertretungsanspruch“, betont der Sozialdemokrat.
Simon ist es „zu einfach, Klischees, Vorurteile und vermeintliche Zustände in den Parteien anzuprangern“. Ihm jedenfalls als SPD-Mitglied und Mandatsträger sei bisher nicht bekannt, dass er bei der Ausübung seiner Mandate nicht frei entscheiden dürfe. Und „eine Politik, die unter dem Deckmantel des „Pragmatismus“ nur beliebig ist, will ich mir nun wirklich nicht vorstellen“, meint Simon.
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